18.5.2012 Kritische Medien? Fehlanzeige! #blockupy #occupy #s21

Dieser Tage kann man sich nur einmal mehr wundern über die Medien in Deutschland! Nahezu kritiklos wurden die umfassenden Verbote der Blockupy-Veranstaltungen hingenommen, als wäre dieser Umgang mit Grundrechten ganz selbstverständlich und nichts, was man in Frage stellen müsse. Es wurde nicht danach gefragt, ob die Verbotswut der Frankfurter Behörden angemessen sei, es wurde nicht hinterfragt, wie realistisch das Krawallszenario ist, das als Begründung für die Verbote herhalten musste, es wurde nicht gefragt, warum so viele Leute nach Frankfurt kommen und demonstrieren möchten. Zahn- und kraftlos war die Berichterstattung bei diesem so wichtigen Thema - wenn überhaupt berichtet wurde! Neben den Räumungen der illegalen Veranstaltungen in Frankfurt wurden gestern auch mehrere Busse mit Demonstranten auf der Autobahn angehalten, es wurden präventiv Personalien aufgenommen und den Mitreisenden wurden Aufenthaltsverbote für die Frankfurter Innenstadt ausgesprochen. Die Busse wurden zur Rückkehr nach Berlin gezwungen. Auch das ist vielen Medien keine Erwähnung wert.

Zwar kann man heute in einigen Zeitungen über die Situation in Frankfurt lesen, teilweise wird nun endlich sogar im Fernsehen berichtet, aber auch hier sehr zahm und unkritisch. Das ZDF zieht in seinem Bericht das Fazit, dass es sein könnte, dass die Frankfurter Behörden es etwas übertrieben hätten. In Spiegel Online wird darüber berichtet, dass die Polizei stundenlang die Proteste "tolerierte", da diese ja verboten seien. Warum wird nicht gefragt, ob die Bürger die Beschneidung ihrer Grundrechte in diesem Ausmaß überhaupt tolerieren müssen?

Warum schreien die Medien (mit löblicher Ausnahme der taz) nicht auf, wenn der Staat elementare bürgerliche Grundrechte aushebelt? Warum geht kein Druck von den etablierten Medien aus auf die Behörden, die in Frankfurt ganz offensichtlich viel zu weit gehen? Sehen die Medienmacher nicht, dass es vom Verbot von Demonstrationen zum Verbot von Berichterstattungen und der Einschränkung der Pressefreiheit nur ein kleiner Schritt ist?

Dass in Stuttgart die Medien mit ganz wenigen Ausnahmen mit dem Regierungs- und Machtstrom mitschwimmen, erfahren wir nun schon seit Jahren schmerzhaft. In den Online-Seiten des SWR, der StZ und der StN wird Frankfurt im übrigen auch nahezu totgeschwiegen. Dass aber auch renommierte überregionale Blätter und Sender ihrer ureigensten Aufgabe, nämlich kritische Aufklärung zu betreiben, so wenig nachkommen, erschreckt! Indirekt stehen auch genau diese Medien im Fokus der Occupy-Proteste, denn viele Entwicklungen, die Occupy anprangert, wären vielleicht gar nicht so weit gediehen, hätten wir mutigere, entschiedenere und ehrlichere Medien.

Oben bleiben!