Zwuckelmanns Meinung http://zwuckelmann.posterous.com Meine Meinung zu allem, was mich bewegt - aktuell vor allem zum Widerstand gegen Stuttgart 21 posterous.com Thu, 17 Nov 2011 23:11:00 -0800 18.11.2011 #s21 Die Umfrageergebnisse sind nicht widersprüchlich, sondern konsequent http://zwuckelmann.posterous.com/18112011-s21-die-umfrageergebnisse-sind-nicht http://zwuckelmann.posterous.com/18112011-s21-die-umfrageergebnisse-sind-nicht

Wunderbar, diese Umfrage von StZ und SWR kurz vor der "Volksabstimmung", die nochmals das Dilemma dieses von der SPD forcierten unsinnigen Weges aufzeigt. Denn durch das Quorum wird jeder passive Nichtwähler zu einem aktiven Neinsager. Das Quorum ist es, das die Interpretation der Befragungsergebnisse so widersprüchlich erscheinen lässt, wie es in den Medien kommentiert wird: Einerseits sagt die überwältigende Mehrheit, dass sie das Ergebnis der Volksabstimmung akzeptieren wird, andererseits sagt dieselbe Mehrheit, dass sie nicht glaubt, dass es dadurch friedlich wird in Stuttgart.

Dieser scheinbare Widerspruch lässt sich leicht auflösen: Ein durchaus realistisches Szenario ist, dass die Befürworter des Ausstiegs eine Mehrheit erhalten, aber gleichzeitig das Quorum nicht erreicht wird. In einem solchen Fall wird das Ergebnis der Abstimmung natürlich akzeptiert, nämlich dass die Mehrheit das Projekt nicht will. Gleichzeitig wird es aber nicht friedlich werden, weil das Quorum die Abstimmung verfassungsrechtlich scheitern lässt. Spannend wird, wie mit dieser Situation die Regierung und die Projektpartner umgehen werden, denn dann wird die angebliche "demokratische Legitimierung" des Projekts noch viel fragwürdiger! Wenn die Mehrheit das Projekt nicht möchte, wird man nicht einfach so zur Tagesordnung übergehen können - Quorum hin, Quorum her!

Der Widerspruch der Befragungsergebnisse liegt also nicht in den Ansichten der Bevölkerung, sondern in der Volksabstimmung und ihrem unerreichbaren Quorum selbst begründet.

Die Bahn scheint im übrigen gar nichts zu jucken, sie hat ja schon angekündigt, in jedem Fall weiterzubauen. Mit der Ausschreibung der Baumverpflanungs- und Fällarbeiten gestern Abend zeigt sie klar, dass für sie ein Ausstieg nicht akzeptabel ist. Und selbst wenn das Quorum erreicht würde und das Land von "Kündigungsrechten" gebrauch macht, wird hier erst ein Gericht entscheiden müssen, ob es überhaupt Kündigungsrechte gibt. Bis das jedoch entschieden wird, kann viel Zeit vergehen, in der die Bahn weitere Fakten im Park und am Bonatzbau schaffen wird. Und das gilt es zu verhindern, wenn eine Mehrheit das Projekt nicht möchte!

Für mich gibt es in diesem Fall keinen anderen Weg, Stuttgart zu befrieden, als eine ordentliche, bindende Befragung oder Wahl der Stuttgarter Bürger durchzuführen. Sie und sie allein sollen endlich entscheiden dürfen, ob sie eine komplett umgestaltete Innenstadt mit Halbtiefschrägbahnhof und Riegel quer zum Tal wollen oder einen modernisierten, leistungsfähigen Kopfbahnhof. Hätte OB Schuster damals einen Bürgerentscheid zugelassen, und nicht selbstherrlich als selbsternannter absoluter Monarch Fakten geschaffen, hätten wir heute diese Situation nicht! Dieses demokratische Defizit ist ein entscheidender Schlüssel zum gesamten Konflikt!

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Mon, 11 Apr 2011 01:13:00 -0700 11.04.2011 #k21 #s21 Die Bahn verhält sich dieser Tage ziemlich dumm und verspielt ihr allerletztes bisschen Vertrauen http://zwuckelmann.posterous.com/11042011-k21-s21-die-bahn-verhalt-sich-dieser http://zwuckelmann.posterous.com/11042011-k21-s21-die-bahn-verhalt-sich-dieser

Viele Unternehmen sind bereits gescheitert, weil der jeweilige Vorstand und Unternehmenslenker die Realität nicht wahrhaben wollte und die Zeichen der Zeit einfach nicht erkannt hat. Es wurden einsame Entscheidungen getroffen, die sich am Ende als fatal für das Unternehmen herausstellten.

Ähnlich erscheint es mir gerade bei der Bahn zu sein. Während die Mitarbeiter, die sich um Stuttgart 21 kümmern, immer häufiger und immer lauter über drohende bauliche und finanzielle Risiken sprechen und jeden Tag neue Artikel hierüber in den Tageszeitungen erscheinen, tut Herr Grube so, als ob ihm diese Informationen nicht bekannt sind, droht dem Land weiterhin mit vollkommen überhöhten Schadenersatzforderungen und hält an dem Projekt fest, als ob es gar keine Zweifel an der Machbarkeit gäbe. Alle Kritik und alle Risiken werden abgetan, ignoriert oder als unbegründet hingestellt, als ob solche kritischen Äußerungen und Dokumente das normalste der Welt seien. Will Herr Grube die Realität nicht wahrhaben oder traut sich niemand, ihm diese kritischen Dokumente vorzulegen? Egal, was der Grund hierfür ist, es macht den Eindruck, als ob der Kopf nicht mehr weiß, was der Körper tut.

Die Bahn widerspricht sich auch mit ihrem Handeln und ihren Äußerungen. Einerseits wird ein vorläufiger Baustopp eingelegt als „Zeichen des Entgegenkommens“ für die neue Regierung, damit diese sich sammeln kann und keine neuen Fakten bis dahin geschaffen werden. Andererseits wird bereits jetzt der neuen Regierung massiv mit Regressforderungen gedroht, wo sie doch noch gar nicht im Amt ist und noch gar nicht entschieden hat, wie sie sich zu Stuttgart 21 positioniert. Wozu soll der Baustopp dann ein Zeichen sein, wenn laut Bahn so oder so weitergebaut wird und es gar keine Frage darüber gibt, weil alles ganz sicher ist? Wenn die Bahn sich so sicher ist, dass weiter gebaut wird, warum tut sie es dann nicht, sondern stoppt für mehrere Wochen das Projekt? Herr Grube argumentiert, dass er als Vorstand einer AG den Aktionären verpflichtet sei und deshalb im Falle eines Ausstiegs 1,5 Mrd. Euro Schadenersatz fordern wird. Gleichzeitig verplempert er jeden Tag des Baustopps mehrere Millionen – ist er hier den Aktionären etwa nicht verpflichtet? Oder hat der Baustopp am Ende etwa doch ganz andere Gründe?

Auch Unternehmen benötigen für die Durchsetzung ihrer Projekte Vertrauen in der Politik und in der Bevölkerung. So wie sich die Bahn aktuell geriert, zerstört sie allerdings das bisschen Vertrauen, das sie vielleicht noch besessen hat.

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Fri, 11 Feb 2011 08:45:40 -0800 11.02.11 #s21 #k21 Jetzt sind sie weg! http://zwuckelmann.posterous.com/110211-s21-k21-jetzt-sind-sie-weg http://zwuckelmann.posterous.com/110211-s21-k21-jetzt-sind-sie-weg

Die Bäume sind jetzt weg. Der Platz sieht noch grauer und trostloser aus als früher!

Die Polizisten sind jetzt weg. Um dieses fehlende Grün bin ich jedoch nicht traurig!

Der Widerstand gegen S21 - der ist nicht weg! Bereits heute morgen wurden erneut Baufahrzeuge an der Weiterfahrt gehindert, und ich bin mir sicher, dass dies in den kommenden Wochen so weitergehen wird.

In diesem Zusammenhang der Hinweis auf die Veranstaltung mit dem Thema "Kann Stuttgart 21 durch zivilen Ungehorsam verhindert werden?" am 13. Februar (http://www.bei-abriss-aufstand.de/2011/02/10/veranstaltung-kann-stuttgart-21-...

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Wed, 09 Feb 2011 00:42:00 -0800 09.02.2011 #s21 #k21 Fakten schaffen mit allen Mitteln – wie lange soll das so weiter gehen? http://zwuckelmann.posterous.com/09022011-s21-k21-fakten-schaffen-mit-allen-mi http://zwuckelmann.posterous.com/09022011-s21-k21-fakten-schaffen-mit-allen-mi

Den gesamten gestrigen Tag und die Nacht hindurch wurde am Nordflügel bewacht, Asphalt aufgesägt, ausgebuddelt, „verpflanzt“ und weggeschafft. Gestern Nachmittag zählte ich über 100 Polizeibusse rund um den Bahnhof, allein 45 standen auf dem Pariser Platz – und das für 16 Bäume! Will die Bahn in den kommenden 15 Jahren weiterhin bei Nacht und Nebel und unter massivem Polizeischutz das Projekt in dieser Art weiter vorantreiben? Wie lange soll das so weiter gehen? Wie sieht es eigentlich um die innere Sicherheit im Süden Deutschlands aus, wenn so viel Polizei für den Bau eines Bahnhofs gebunden ist? Wer eine Bank in einem Stuttgarter Vorort ausrauben möchte, hätte das wohl am besten gestern getan!

 

Herr Dietrich, neben Herrn Andriof der zweite Sprecher des sogenannten „Kommunikationsbüros“, schüttelte laut Zeitung verständnislos den Kopf beim Anblick des Protestes. Er glaubt noch immer, dass die Proteste auf einem reinen Kommunikationsproblem basieren, und er versteht offensichtlich einfach nicht, dass es nicht um Kommunikation, sondern um Vernunft und demokratische, bürgerliche Legitimierung für ein Projekt geht, das das  Gesicht einer ganzen Großstadt ändert – ohne dass die Bürger dieser Stadt jemals befragt worden wären! Wie abgehoben, weltfremd und empathieunfähig muss man sein, dass man diese einfachen Gründe nicht versteht?

 

Herr Dietrich beruft sich immer wieder auf den sogenannten „Schlichterspruch“ und nimmt einfach nicht zur Kenntnis, dass es (auch laut Herrn Geißler) keine „Schlichtung“ war, die Herr Geißler leitete, sondern ein Faktencheck. Dieser hat gezeigt – und das hat Herr Geißler sogar bestätigt – dass das Konzept von K21 das bessere ist. Herrn Geißlers sogenannter „Schlichterspruch“ basiert einzig und allein darauf, dass er sich anmaßt, zu beurteilen, dass aus den geschlossenen Verträgen nicht ausgestiegen werden kann und dass deshalb weiter gebaut werden müsse. Dies ist für vernünftige Menschen inakzeptabel und widerspricht dem gesunden Menschenverstand und der Rechtspraxis, denn jeder Vertrag ist rückgängig zu machen – es ist schlicht eine Frage des Preises!

 

So werden fleißig weiter Fakten geschaffen und Druck aufgebaut – Druck auf eine neue Regierung, der es immer schwieriger gemacht wird, das Projekt zu stoppen oder aber im Nachhinein irgendwie zu legitimieren; Druck auf Behörden, denen es immer schwieriger gemacht wird, Kritik an den zahlreichen noch nicht planfestgestellten Bauabschnitten zu äußern und fundamentale Änderungen anzumahnen; Druck auf die Polizei, die für ein privates Bau- und Immobilienprojekt monate-, vielleicht jahrelang ausgenutzt wird.

 

Die versprochene Transparenz wird nicht gehalten, indem offiziell nicht bekanntgegeben wird, wohin die Bäume vom Nordflügel versetzt wurden. Das macht eine Nachprüfung schwierig, ob dieses Vorgehen geeignet ist für die weiteren Bäume, die dem Projekt im Wege stehen.

 

Und schließlich ist gestern der Widerstandsbaum im Schlossgarten von Befürwortern von S21 angesägt worden. Während sich die Befürworter von K21 friedlich verhalten und zivilen Ungehorsam ausüben, begehen Gegner von K21 wiederholt Sachbeschädigung! Ja, zerstören können sie, die Proler! Und auch bei der Verpflanzung waren viele Gegner von K21 vor Ort und jubelten den Polizisten und Bauarbeitern zu. Wie provozierend und plump und dumm ist ein solches Verhalten! Mir wurde wiederholt schlecht bei Gesprächen mit alten, selbstherrlichen, arroganten Prolern, die einem wieder dieselben Lügen auftischten, die im Faktencheck eigentlich bereits als Lügen offenbart wurden.

 

Wir fordern deshalb weiterhin einen Baustopp mindestens so lange, bis unabhängig bewiesen ist, dass der geplante Bahnhof das einhalten kann, was uns versprochen wurde! Solange dies nicht geschehen ist, kann ich nicht einfach zuschauen, wie weiter Fakten geschaffen werden!

 

Oben bleiben! 

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Tue, 08 Feb 2011 02:34:00 -0800 08.02.2011 #s21 #k21 Bericht über die "Baumversetzung" bei Nacht und Nebel am Nordflügel http://zwuckelmann.posterous.com/28022011-s21-k21-bericht-uber-die-baumversetz http://zwuckelmann.posterous.com/28022011-s21-k21-bericht-uber-die-baumversetz

Wie absurd ist das denn, um 4 Uhr morgens Bäume unter massivem Schutz von mehreren Polizei-Hundertschaften auszubuddeln und irgendwo im Stadtgebiet wieder einzupflanzen? Wo leben wir denn? Wie lange kann das gehen? Wir geben nicht auf! Wir fordern einen Baustopp, bis bewiesen ist, dass der Bahnhof die Leistungsfähigkeit hat, die er laut Bahn haben soll! Wir fordern einen Baustopp, bis die Planfeststellungsbeschlüsse rechtskräftig sind! Bei Stuttgart21 werden Fakten geschaffen, so dass ein möglicher Ausstieg immer unmöglicher wird, was für mich und für viele andere absolut nicht akzeptabel ist!

 

Nachdem die Bahn gestern angekündigt hat, dass sie heute mit der Verpflanzung der Bäume am Nordflügel beginnen will, war klar, dass bereits in der Nacht die Polizei anrücken würde, um das Gebiet um die betroffenen Bäume abzusperren. Bis drei Uhr nachts war es ruhig, ca. 300 Parkschützer fanden sich schon abends und teilweise direkt nach der Montagsdemo auf dem Kurt-Georg-Kiesinger-Platz ein. Einige Bäume wurden von Aktivisten besetzt. Kurz vor drei wurde gemeldet, dass die Polizei im Mercure-Hotel früh- und gleich darauf wahrscheinlich anrücke. Das Polizeiaufgebot war ja bereits gestern in Stuttgart enorm groß, so dass wir vorgewarnt waren.

Und tatsächlich ging es um 4 Uhr los. Vom Pariser Platz durch die LBBW, vom Südflügel durch den Haupbahnhof und von der Heilbronner Straße kamen mehrere Hundertschaften angefahren oder anmarschiert, eine gespenstige Szenerie in der Halbdunkelheit. Die Heilbronner Straße war komplett in beide Richtungen gesperrt. Der Großteil der Demonstranten hatte sich an die Einfahrt zum Parkplatz gestellt und die Einfahrt mit Mülltonnen, Paletten und sonstigem verbarrikadiert. Nachdem der Platz umstellt war, kam die Heilbronner Straße entgegen der Fahrtrichtung der Tross der Baufahrzeuge, geschützt von mehreren Polizeiketten. Mir kam dieser Anblick sehr bekannt vor, nur dass am 30.09. keine Baufahrzeuge hinter den Polizeiketten kamen, sondern Wasserwerfer. Ziemlich schnell wurde die Heilbronner Straße von 30 Sitzblockierern gesperrt, so dass die Fahrzeuge nicht weiter kamen. Dann kam ein Lautsprecherwagen bis an die Blockierer herangefahren und ein Polizist sagte sein Sprüchlein auf. Dieses wiederholte er drei, vier Mal, dann rückten Polizisten an, um die Blockierer wegzutragen. Eine weitere Parallele zum 30.09., die nicht unbedingt zur Deeskalation beigetrug: Einige Polizisten hatten Reizgas an ihrem Gürtel hängen, und besonders zimperlich gingen sie auch nicht mit den Blockierern um.

Während der Blockade der Heilbronner Straße gelang es der Polizei die Einfahrt immer weiter mit Hamburger Gittern abzuriegeln. Auch hier gab es Rempeleien. Insgesamt und soweit ich es übersehen konnte, verlief der Polizeieinsatz aber ohne Einsatz von Schlagstöcken oder Pfefferspray. Nachdem die Blockade auf der Heilbronner Straße geräumt war, fuhr der Tross auf die Einfahrt zu. Auch hier wurde relativ schnell geräumt – übrigens genauso wie die Heilbronner Straße im Namen und Auftrag der Stadt Stuttgart, wie der Polizist immer wieder durch sein Megaphon verlauten ließ (?) Hm, dabei befand man sich auf Bahngelände.

Ein LKW mit Absperrgittern, der auf der Heilbronner Straße neben dem Parkplatz ganz zu Anfang bereits gestoppt wurde, wurde besetzt. Zwei wagemutige Parkschützer ketteten sich unter dem LKW fest und waren eine große und schwierige Aufgabe für die Polizei. An diesem LKW wurde durch die Demonstranten die Heilbronner Straße kurzzeitig bis auf eine Fahrspur verengt, bis die Polizei die Demonstranten auf die Seite drängte. Es dauerte noch Stunden, bis die Polizeispezialisten den LKW von den Festgeketteten befreit hatten.

Schließlich fuhren die Baumverpflanzungsmaschinen in den abgesperrten Baustellenbereich des Nordflügels ein, während die Polizei versuchte, die Stellung rund um die betroffenen Bäume zu sichern. Es dauerte keine halbe Stunde, da wackelte die erste Baumkrone im Baustellenbereich, der Baum wuchs einige Meter an, legte sich dann leicht schräg und schrumpfte wieder in sich zusammen. Skurril, dieses Schauspiel! Der Baum wurde schließlich ganz auf das Fahrzeug umgelegt und war somit für den Abtransport bereit. Die Menge tobte und stürmte an den Bauzaun, der stark wackelte. Ziemlich schnell wurde vor und hinter dem Bauzaun eine Polizeikette gebildet, die den Zaun schützen sollte. Dasselbe Schauspiel geschah dann mit dem zweiten Baum.

Eine halbe bis dreiviertel Stunde später fuhren die Fahrzeuge aus der Baustelle heraus und durch die Polizeiabsperrung in den Tunnel unter der LBBW hindurch auf und davon. Später erfuhren wir, dass die beiden ersten Bäume wohl am Wasen eingepflanzt wurden – und dass die Ausgrabmaschinen auf dem Rückweg zum Nordflügel seien. Kurz darauf kamen sie ziemlich schnell und entgegen der Fahrtrichtung wieder aus dem LBBW-Tunnel heraus und fuhren rasant und unter lautem Getöse der Demonstranten zurück in den Baustellenbereich. Eine spontane Sperrung der Heilbronner Straße durch Demonstranten wurde durch die Polizei sehr brutal zurückgedrängt, damit der Verkehr ungehindert fließen konnte.

Dann beruhigte sich die Lage etwas, die Polizei hing rum, die Demonstranten wurden weniger und verteilten sich etwas, es gab aber auch zahlreiche Gespräche zwischen Polizisten und Demonstranten, was ich sehr gut fand.

Inzwischen, während ich dies schreibe, ist Baum Nr. 3 ausgebuddelt, Baum Nr. 4 folgt wohl demnächst. Diese befinden sich allerdings alle im bereits abgesperrten Bereich, so dass wir außer Krach machen, wenig dagegen tun können.

Fazit: es war gut, dass wir so viele vor Ort waren. Ich hätte mir aber gewünscht, dass wesentlich mehr vor Ort gewesen wären, zumal um 3:30 und um 6:00 jeweils Parkschützer-Alarme per SMS ausgelöst wurden, die tausende Parkschützer erreicht haben. Warum wir am Ende trotzdem nur einige hundert waren, war schade – zumal wir so schlagkräftig sein könnten, wenn tausende Parkschützer auf dem Platz gestanden hätten! Ich fragte mich nur: Worauf warten die 32.000 Parkschützer?

Jetzt bleibt zu hoffen, dass wir das Durchhaltevermögen besitzen und heute und in den kommenden Nächten und Tagen genauso stören! An alle, die heute nicht am Nordflügel waren: gebt Euch einen Ruck! Es ist nie zu spät! Wir sind die Guten! Wir müssen für den Erhalt des Bahnhofs aufstehen! Wir sind nur erfolgreich, wenn wir viele sind! Wann, wenn nicht jetzt? Wer, wenn nicht jeder einzelne von uns? JETZT!

  

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