Zwuckelmanns Meinung http://zwuckelmann.posterous.com Meine Meinung zu allem, was mich bewegt - aktuell vor allem zum Widerstand gegen Stuttgart 21 posterous.com Mon, 28 Nov 2011 06:36:00 -0800 Rückbesinnung - Zurück zu unseren Wurzeln im Park http://zwuckelmann.posterous.com/ruckbesinnung-zuruck-zu-unseren-wurzeln-im-pa http://zwuckelmann.posterous.com/ruckbesinnung-zuruck-zu-unseren-wurzeln-im-pa

Irgendwie ist alles wie am Anfang ... Ich wurde vor Jahr und Tag Parkschützer, um den Park und die vielen alten schönen Bäume zu schützen. Die Situation schien damals fast aussichtslos. Mehrheiten spielten keine Rolle. Ich informierte mich ein wenig, redete viel mit anderen Leuten im Park, lernte, ging auf die Straße. Dann kam der 30.09.2010, einer der schlimmsten Tage meines Lebens! Noch wochenlang hatte ich Albträume - und habe an diesem Tag den Respekt vor der Polizei verloren! Der Protest wurde stärker und stärker - und um uns zu kontrollieren und mundtot zu machen, wurden wir in Diskussionen im Rahmen der "Schlichtung" verstrickt, mussten plötzlich Experten auf allen Feldern sein, sollten angeblich auf Augenhöhe mitreden dürfen. Der Widerstand musste sich deshalb extrem professionalisieren. Mit dem Anwachsen des Protests wurde auch das Aktionsbündnis immer größer und gleichzeitig schwerfälliger, plötzlich hatten wir Leithammel und Pressesprecher. Mit dem Stresstest wurden Fakten und Argumente noch wichtiger, wir zermarterten uns den Kopf über Fahrzeiten, Doppelbelegungen, über Haltezeiten und Zulaufgleise, wir entlarvten die Lügen der Bahn und der SMA. Doch half das alles nichts. Bei der aufgezwungenen Volksabstimmung versuchten wir, weiterhin mit unseren Fakten zu punkten, stampften ein mittelständisches Unternehmen aus dem Boden, das mit unser aller Hilfe in ganz Baden-Württemberg die Werbetrommel rühren sollte - und wurden schließlich durch die mobilisierungsgewohnten und mobilisierungsfähigen ressourcenmächtigen Strukturen der Pro-Fraktion und ihre geballten Angst- und Lügenkampagne überholt. Unser Ergebnis ist gegen die Macht von CDU, FDP, SPD, StZ, StN, SWR, IHK, Oberbürgermeister, diverse Bürgermeister und Landräte nicht schlecht ausgefallen, aber eben nicht gut genug.

Vielleicht haben wir über diese ganzen argumentativen Ablenkungsmanöver, die uns übergestülpt wurden, etwas aus den Augen verloren, worum es uns wirklich ging und geht: Jeden Tag sehe ich die großen, stattlichen, mächtigen Bäume im Park, die zwei Weltkriege, viele Bombenangriffe und den eiskalten Nachkriegswinter überstanden haben und mir im Sommer angenehmen Schatten spenden. Diese gesunden, prächtigen Bäume unwiederbringlich zu fällen ist und bleibt für mich ein Frevel und nicht akzeptabel! Hierfür werde ich mich wieder in den Park setzen und friedlich auch gegen Schlagstock und Pfefferspray Widerstand leisten! Nordflügel und Südflügel lassen sich wieder aufbauen, eine Grube lässt sich wieder zuschütten - so alte Bäume sind aber unwiderbringlich dahin! Selbst wenn heute neue Bäume gepflanzt würden, erleben nicht einmal unsere Kinder diese in der Größe und Pracht der heutigen Bäume! Vielleicht unsere Kindeskinder - welch ein Wahnsinn!

Ich lade Euch alle ein, wieder und immer wieder in den Park zu kommen und Euch zu vergewissern, was Euch antreibt! Redet endlich wieder miteinander, besprecht, was passieren soll, wenn sie spätestens im Januar tatsächlich an die Bäume gehen, bestärkt Euch in der Richtigkeit Eures Tuns, betrachtet die Bäume! Mir macht der Anblick der Bäume Mut! Zumindest für sie werde ich friedlich protestieren und weiterhin Widerstand leisten indem ich mich wieder setze.

Oben bleiben!

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Wed, 28 Sep 2011 23:08:00 -0700 29.9.2011 #s21 Parlamentarier wollen beschissen werden und: die reaktionäre IG Bürger formiert sich http://zwuckelmann.posterous.com/2992011-s21-parlamentarier-wollen-beschissen http://zwuckelmann.posterous.com/2992011-s21-parlamentarier-wollen-beschissen

20 Gegner von Stuttgart21 standen heute früh am GWM in der Einfahrt. Der Hydromontage-Bus war heute besonders clever und fuhr direkt in die linke Einfahrt hinein, die frei war und konnte so ungehindert ins GWM. Die Fahrzeuge, die danach kamen, stellten sich jedoch alle wieder schön in die Schlange auf der Linksabbiegerspur und warteten auf die Polizei. Diese kam um 7:30 mit 5 Wannen. Ich gehe mal davon aus, dass alles routiniert wie immer ablief, Ich musste gehen, so dass ich nicht weiß, was dann passierte. PeterP hat aber gefilmt, zu sehen wie immer auf http://www.cams21.de

Nun ist sie also auf den Weg gebracht, die Volksabstimmung über das Ausstiegsgesetz des Landes aus der Finanzierung von Stuttgart21. Dass auch die Volksabstimmung zu keiner Befriedung des Konflikts führen wird (unabhängig von ihrem Ausgang), habe ich ja bereits ausgiebig begründet (Warum kein Frieden in Stuttgart einziehen kann). Es gibt weitere Aspekte, weshalb das Verfahren der Volksabstimmung in Zweifel gezogen werden darf: es ist nicht sicher, ob nicht die Bahn selbst das Ergebnis anzweifeln wird und gegen das Zustandekommen der Volksabstimmung klagt. Weiterhin ist nicht sicher, ob ein Ausstieg des Landes aus dem Projekt zu einem Projektaus führen wird - immerhin kann die Bahn zusehen, ob die die Finanzierung anderweitig sicherstellt. Dass ihr dies gelingt, ist zwar unwahrscheinlich, aber eben nicht ausgeschlossen.

Die Ausschnitte der gestrigen Parlamentsdebatte zum Ausstiegsgesetz haben mich sehr verwundert. Außer den Grünen haben alle Redner die Finanzierung von S21 nicht in Frage gestellt. Wie kann so etwas sein? Immerhin ist bereits jetzt, wo noch kaum mit den Bauarbeiten begonnen wurde, der Risikotopf nahezu ausgeschöpft. 95% der Risiken fallen jedoch erst an, wenn mit dem Bau begonnen wurde. Das Projekt ist auf Kante genäht, das ist bekannt - aber warum wollen uns die Parlamentarier von CDU, FDP und SPD glauben machen, dass es bei Stuttgart21 anders sei, als bei allen anderen Großprojekten und gerade dieses Projekt im Kostenrahmen bleiben? Das ist vollkommen absurd! Die Parlamentarier verschließen ihre Augen vor der Realität und reden sich das Projekt schön. Inwieweit hier und bei der Abstimmung der Fraktionszwang eine Rolle spielte, weiß ich nicht. Dieses Nichtinfragestellen der Kostenentwicklung ist unverantwortlich, denn es sind immerhin Steuergelder, die dort in Milliardenhöhe verschleudert werden.

Die "IG Bürger für S21" sind nun ein eingetragener Verein und haben sich unbenannt in "IG Bürger für Baden-Württemberg". Das ist clever, denn damit verschleiert die Interessengemeinschaft, wofür sie tatsächlich steht. Sie sind eine reine Interessengemeinschaft für S21, nicht mehr und nicht weniger. Durch die Umbenennung und den neuen, allgemeinen Vereinszweck ist es ihnen jetzt möglich, als gemeinnützig anerkannt zu werden. Sie wollen mit einem starken bürgerlichen Engagement (???) auf über S21 hinaus die Demokratie stärken (???) und sie wollen weitere Großprojekte kritisch (???) begleiten - alles hehre Ansprüche, gegen die sie bereits vor ihrer Gründung mehrfach verstoßen haben. Impliziert wird gleichzeitig, dass wir, die Gegner, das Aktionsbündnis und die Parkschützer, nicht für Baden-Württemberg wären, was natürlich absurd ist. Darüber hinaus werden die Gegner von S21 in einer Weise diffamiert, dass man an der demokratischen Grundeinstellung durchaus zweifeln darf. Gegner sind für sie "Randalierer" und "Blockierer", verbreiten "Hetzparolen" und sind "von den Grünen finanzierte Protestprofis".

Die IG sagt: "Wir wehren uns, empören uns und streiten unablässig für mehr Demokratie." Ich sage: die IG ist reaktionär, sie verwischt bewusst Grenzen, indem sie Worte des Widerstands für sich beansprucht (ich warte nur darauf, dass "Oben bleiben!" auch von der IG vereinnahmt wird) und sie streitet nicht für Demokratie, sondern tut alles, damit mehr Teilhabe in einer aktiven Demokratie vermieden wird! Fallt nicht auf diesen Haufen Blender herein!

Zur Abstimmung im Landtag über das Ausstiegsgesetz sollte gestern im Namen dieser IG die Demokratie symbolisch zu Grabe getragen werden. Es fanden sich ganze 20 Personen hierzu ein - ein Zeichen dafür, wie gut es diese IG schafft, ihre Anhänger zu mobilisieren. Das lässt hoffen, dass diese IG bald wieder in der Bedeutungslosigkeit verschwindet.

Was auch immer geschieht: Wir bleiben oben!

 

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