Zwuckelmanns Meinung http://zwuckelmann.posterous.com Meine Meinung zu allem, was mich bewegt - aktuell vor allem zum Widerstand gegen Stuttgart 21 posterous.com Sun, 15 Jan 2012 08:02:00 -0800 15.01.2012 #s21 Der entzauberte Kretschmann #cams21 #sf21 #9000 http://zwuckelmann.posterous.com/15012012-s21-der-entzauberte-kretschmann-cams http://zwuckelmann.posterous.com/15012012-s21-der-entzauberte-kretschmann-cams

Spätestens seit der spontanen Rede von Hannes Rockenbauch gestern auf der Samstagsdemo zum Neujahrempfang der Regierung im Neuen Schloss muss jedem klar geworden sein, dass von Kretschmann in Sachen S21 nichts mehr zu erwarten ist. Er ist entzaubert. Es wird kein Wunder von ihm ausgehen. Er hat auch kein Ass mehr im Ärmel, wie viele immer noch hofften. Es wird also auch keine Überraschung aus irgendwelchen Hinterzimmergesprächen geben, denn Kretschmann führt zu S21 keine Hinterzimmergespräche.

Kretschmanns Demokratieverständnis zeigt sich als äußerst fragwürdig: er überinterpretiert die Volksabstimmung zum Ausstiegsgesetz als finale Abstimmung zu Stuttgart21 selbst und erteilt der Bahn nun einen Freifahrschein. Jegliche berechtigten kritischen Töne in Richtung Bahn lässt er vermissen. Dabei ist das Abstimmungsergebnis geprägt durch die Parteienstärke in den jeweiligen Wahlkreisen, obwohl die Haltung zu Stuttgart21 erwiesenermaßen durch sämtliche Schichten und Parteipräferenzen hinweg höchst unterschiedlich ist. Das Ergebnis zum Ausstiegsgesetz spiegelt ziemlich genau das Ergebnis  der Parteipräferenzen bzw. die Stärke der Parteien in den jeweiligen Wahlkreisen wieder, so dass man schon stutzig werden kann und kritisch fragen kann, ob hier tatsächlich über S21 abgestimmt wurde oder ob die Volksabstimmung nicht vielmehr eine Abstimmung über explizite Parteiinteressen gewesen ist und eine Machtprobe über die Mobilisierungskräfte der Parteien.

Zu begrüßen, aber eigentlich selbstverständlich, ist, dass Kretschmann trotz dieses Abstimmungsergebnisses das Demonstrationsrecht respektiert. Wir dürfen also weiterhin demonstrieren und unsere Meinung frei äußern. Doch was ist dieses Recht Wert, wenn gleichzeitig ein Polizeiaufmarsch inszeniert wird, den Stuttgart in dieser Dimension nur selten zuvor gesehen hat, verbunden mit Maßnahmen wie der Aufstellung von Knast-Containern, die höchst ungewöhnlich und aufsehenerregend sind? Zu demonstrieren und seine Meinung frei zu äußern erfordert im Angesicht einer hochgerüsteten, übermächtigen Staatsmacht viel Mut. So viel Mut, dass es viele Bürger abschreckt und davon abhält, zu demonstrieren. Wie kann man hier von der Wahrung bürgerlicher Rechte sprechen, wenn man als Demonstrant gleichzeitig immer damit rechnen muss, dass die Staatsmacht mit aller Härte und offen zur Schau getragener physischer Übermacht zuschlägt (im eigentlichen und im übertragenen Sinne)? Allein diese erschreckende übermächtige Polizeipräsenz empfinde ich als Gewalt und als massive Einschränkung meiner bürgerlichen Freiheiten! Sie schränkt meine Rechte ein und kann kein probates Mittel und keine angemessene Antwort eines Rechtsstaats auf eine Bürgerbewegung sein. Eine Bürgerbewegung einschüchtern zu wollen, indem den Engagierten und jahrelang bewiesenermaßen friedlichen Aktivisten einmal wieder so richtig deutlich gezeigt wird, wo der Hammer hängt, ist ein eines Rechtsstaats und einer Demokratie unwürdiges Schauspiel - und das umso mehr unter einer Grün-Roten Landesregierung! Die Polizei überwacht uns seit Monaten intensiv, sie wusste, dass aktuell nachts nie mehr als 50 Demonstranten am Südflügel waren. Sie hätte mit Bordmitteln und wie sie es morgens am GWM oft genug getan hat, die Straße am Schlossgarten abriegeln können, ohne ein so großes Aufsehen darum zu machen. Die Straße wäre schnell abgesperrt und schnell geräumt, das ist immerhin schon oft genug passiert. Aber das Schauspiel war natürlich politisch gewollt, es war wieder einmal eine Machtdemonstration, die zeigen sollte, dass offenbar unbändige Aggressionen von den Gegner ausgehen, weshalb die Polizei zu diesen Mitteln greifen musste. Die eingebettete Presse griff dies dankbar auf und berichtete deutschlandweit, dass es gottseidank friedlich blieb und keine Eskalation von den Demonstranten ausgegangen sei - dabei waren wir immer friedlich und die einzigen, die eskaliert haben, waren wiederholt Polizisten (am 30.09.2010 und am 8.2.2011). Natürlich bin auch ich froh, dass der Einsatz friedlich verlaufen ist, (was im übrigen wohl eher den Parkschützern als der Polizei zu verdanken ist, die erneut ziemlich daneben und ohne Medien einen "Scheinangriff" im Schlossgarten startete!) aber ich empfinde die Dimension, wie Politik und Polizei auf diese Bürgerbewegung reagieren, heillos übertrieben und in jeglicher Hinsicht unangemessen.

Anstatt dass man sich politisch weiterhin mit den Argumenten der Bürgerbewegung beschäftigt (was im übrigen natürlich auch zur Projektförderpflicht gehört!), diese Bürgerbewegung ernst nimmt und sich an seine Wahlversprechen hält, flüchtet sich Kretschmann mit seiner Regierung hinter ein pseudo-demokratisches Verfahren und verschanzt sich hinter hochgerüsteten Polizeilinien. Demokratie und Rechtsstaat werden hier in einem Maße missbraucht, wie es eine schwarze Regierung nicht besser hinbekommen hätte!

Herr Kretschmann lässt seit seiner Wahl und erst recht seit der Volksabstimmung jegliche kritische Haltung zu S21 vermissen. Bei der Mischfinanzierung hat er nach eigenen Angaben den Mund vor der Wahl etwas zu voll genommen. Es gibt auch keine kritische Nachfrage, dass die Bahn nach 15 Jahren Planung plötzlich vielleicht doch noch ein zweites GWM benötigt, um der Wassermassen Herr zu werden. Viele andere wichtige Fragen werden einfach nicht zur Kenntnis genommen, sondern stur ignoriert. Kretschmann will das Thema so schnell wie möglich hinter sich bringen - und übersieht dabei, dass S21 und der Protest dagegen wesentlich länger dauern wird, als seine Amtsperiode und dass er sich natürlich wider besseren Wissens erpressbar macht - aber das werden dann andere Ministerpräsidenten nach ihm ausbaden müssen. Natürlich erschöpft sich das Dasein von Kretschmann als Ministerpräsident nicht in Stuttgart21, es gibt andere und wichtigere Themen der Landespolitik. Stuttgart21 war aber ein Hauptgrund für seine Wahl. So, wie er sich aktuell verhält, spricht vieles dafür dass dies seine erste und letzte Legislaturperiode sein wird. Da es keine ernstzunehmende Alternative gibt, muss man Kretschmann dann auch dafür verantwortlich machen, wenn der Anteil der Nichtwähler bei der nächsten Landtagswahl in die Höhe schnellen wird.

Jetzt heißt es aber erst einmal: nicht mehr auf Kretschmann hoffen, sondern handeln! Und dafür war die so übertriebene und gleichzeitig friedliche Räumung der Straße am Schlossgarten doch noch gut: wenn es an den Park geht, werden sich vielleicht doch wieder mehr S21-Gegner trauen, ihr Recht auf Versammlungsfreiheit, auf Demonstration und auf freie Meinungsäußerung wahr zu nehmen und sich nicht durch diese übertriebene Übermacht hochgerüsteter Polizei einschüchtern lassen!

Oben bleiben!

 

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Wed, 23 Nov 2011 10:55:00 -0800 #s21 Rückschau: AnStifter-Zug zur Pressekonferenz nach Zürich am 20.11.2011 http://zwuckelmann.posterous.com/s21-ruckschau-anstifter-zug-zur-pressekonfere http://zwuckelmann.posterous.com/s21-ruckschau-anstifter-zug-zur-pressekonfere

von Klangerzeuger und Gabyimpark

Hier ein kleiner Rückblick zum vergangenen Sonntag, 20.11.2011, und dem AnStifter-Zug nach Zürich, wo wir einer Pressekonferenz beiwohnten und den dortigen Bahnhof bestaunen konnten. 

Wir, Sven (Klangerzeuger) und ich (gabyimpark), hatten die einmalige Chance, in diesem oben genannten Zug mitfahren zu dürfen, um für camS21 tätig zu sein. Auch unser Fotograf LoB war mit an Bord und schoß für uns alle wunderschöne Bilder. 

An Bord waren viele bekannte Persönlichkeiten wie Walter Sittler, Egon Hopfenzitz, Brigitte Lösch, der Enkel von Paul Bonatz Herr Dübbers, Klaus Gebhard, Hannes Rockenbauch, und viele viele mehr. TV Sender und Zeitungsreporter waren ebenfalls mit an Bord. Ausserdem bekamen S21 Gegner privat gegen eine kleine Gebühr die Chance, uns von Presse und co. zu begleiten und musikalisch zu unterstützen. 

Los ging es um 9.45Uhr von Gleis 4 aus mit einem Sonderzug von der SBB. Wir fuhren mit dem Motto: Hab mein Wage vollgelade  

Denn die Versorger hatten leckeres Essen für die Hin – und Rückfahrt organisiert. Es gab K21 Wein, K21 Limo, K21 Apfelsaft, JA zum Ausstieg - Bier, Kaffee, Tee, Milch, Mineralwasser. Zu essen gab es auf der Hinfahrt Sandwiches, Bananen, Müsliriegel. Auf der Heimfahrt wurden wir mit Sandwiches und Quiche in vegetarischer und in antivegetarischer Variante sehr lecker versorgt. 

Gleich beim Einstieg zeigte Conny Single mit ihrem Rollstuhl, dass es trotz Kopfbahnhof und Barrierefreiheit nicht so einfach ist, in einen Zug als behinderter Mensch einzusteigen. Die Zugbegleiterin aus der Schweiz wurde auf eine harte Probe gestellt, aber auch die Mitarbeiter der DB wurden gleich mal getestet auf Flexibilität und Hilfsbereitschaft. Dies ist auf ihrer Seite www.diskussion21.de ausführlich nachzulesen, wie es gehen könnte und wie es besser nicht sein sollte. 

Wir fuhren die eingleisige Strecke der Gäubahn und mussten deshalb unterwegs ab und an mal langsamer fahren bzw. an so manchem Bahnhof gänzlich für eine gewisse Zeit verweilen, wo natürlich die Raucher unter uns auch auf ihre Kosten kamen, schließlich hatten wir einen Nichtraucherzug ;-)

Technisch günstig war natürlich das etwas langsamere Fahren an mancher Stelle, denn der Sonderzug war mit vielen schönen JA zum Ausstieg – Plakaten geschmückt. So konnten die Autofahrer und Passanten auch sehen, um was es uns ging ;-)

Auf dem Weg nach Zürich hatten wir die Gelegenheit, in Singen bei einem Stopp ein Kopfmanöver zu erleben und dabei gleich ein Interview bzw. eine Erklärung von Klaus Gebhard zu ergattern. Es war interessant zu hören, dass unter anderem auch in vielen Durchgangsbahnhöfen Kopf gemacht wird. Kopf machen heißt, dass die Lok auf der einen Seite abgekoppelt wird, um von der anderen Seite wieder an den Zug angekoppelt zu werden. Dies geht allerdings nur, wenn der Durchgangsbahnhof völlig eben ist, da sonst ja die Waggons davon rollen würden. Und schließlich ist das nicht so einfach, diese wieder einzufangen, so wie es z.B. bei der Kinderserie „Thomas, die kleine Lokomotive“ der Fall ist ;-) Darum wird es in Stuttgart, sollte der Wahnhof S21 tatsächlich gebaut werden, nicht erlaubt sein, Kopf zu machen. Auch wenn es notwendig wäre, weil nicht alle Züge vorn und hinten steuerbar sind. Viele Züge haben auf der einen Seite die Lok, und auf der anderen Seite im Waggon eine Kabine, von der aus der Zugführer die Steuerung übernimmt und die Lok je nach Richtung den Zug zieht oder schiebt. Nunja, wir hoffen ja auf ein Wunder und dass wir K21 bekommen 

Gut, das zu diesem Thema.

Als Kopf gemacht war, gings weiter im Zug. In Zürich angekommen, stiegen wir aus dem Zug und versammelten uns erstmal auf dem Bahnsteig. Dort wurde fleißig mit lauten Stimmen „Freunde schöner Kopfbahnhöfe“ gesungen und mit der Trompete begleitet. Dies war ein schöner Einstieg in die nun folgende kurze Zeit in Zürich. Denn in dem Lied wird ja die Schweiz auch mit erwähnt. 

Wir waren geladen zu einer Pressekonferenz im Bahnhofshotel „Au Premier“. Dort sprachen Hannes Rockenbauch, Brigitte Lösch, Walter Sittler, Franziska Teuscher (Nationalrätin der Schweiz, Die Grünen Schweiz), Benedikt Weibel (ehemaliger Generaldirektor Schweizer Bahnen SBB) und Edwin Dutler (Pro Bahn, CH) zum Thema Direkte Demokratie und Zukunft Bahnverkehr. 

Wir bekamen viel Lob dafür, dass wir für die Demokratie und gegen das Milliardengrab S21 auf die Strasse gehen. Näheres und ein Nachschauen ist auf www.cams21.de unter Klangerzeuger möglich. Er hat live aufgezeichnet dank dem kostenlosen WLAN Zugang im Hotel, was in Deutschland so nicht möglich gewesen wäre. Dort könnt ihr euch anschauen, was die verschiedenen Vertreter unserer Kampagne und die anderen oben genannten Personen erzählten. 

Was wir unterwegs heraushörten, waren durchweg gute Argumente und eine gute Stimmung, dass das JA am kommenden Sonntag gewinnen wird.

Außerdem sprachen wir mit verschiedenen Interviewpartnern über das Thema Zahlungen der Kommunen an S21.

Diese Zahlungen werden dann laufen, wenn S21 tatsächlich gebaut werden sollte. Diese Zahlungen sind von ALLEN Gemeinde- und Stadträten explizit für S21 festgelegt worden. Was im Nachgang heißt, dass, sollte S21 tatsächlich gestoppt werden und K21 gebaut werden, für K21, für das modernere und fortschrittlichere und vor allem ausbaufähige Konzept, das Geld nicht zu verwenden ist. Ausser die Gemeinde- und Stadträte stimmen mit einer Mehrheit dafür, dass die Gelder hierfür auch verwendbar wären. Diese Entscheidung könnte schwierig werden, da durchweg ALLE Bürgermeister und Gemeinderäte für S 21 heiß gemacht wurden, diese leider den Hochglanzbroschüren mehr Glauben schenken und wahrscheinlich nicht zustimmen, dass es auch für K21 verwendet werden darf. 

Fakt ist also, dass wir weiter kämpfen müssen, egal wie am Sonntag der Volksentscheid ausgeht. Denn auch wenn ein JA gewinnt, wird sich die Bahn vorerst nicht vom Weiterbau abhalten lassen. 

Winfried Kretschmann hat auch einen sehr schweren Stand und muß noch weiter hoffen, dass sein Stuhl, wie auch der von Winne Hermann, nicht abgesägt wird wegen S21. Wir können nur hoffen, dass auch die SPD Spitze irgendwann einsichtig wird und einsieht, dass S21 Mist und menschenverachtend ist. 

Wir hielten uns also ungefähr zwei Stunden in Zürich auf, die Pressekonferenz war nach ca. einer halben Stunde vorbei, da wir ja noch Zeit haben wollten, uns den Züricher Kopfbahnhof mit Durchgangsgleisen im Untergrund anschauen zu können. Wir hatten gute Führer durch den Bahnhof dabei. Was schön war, war, dass auf den Anzeigetafeln des Bahnhofes stand: Gleis 11 „Kampagne JA zum Ausstieg“. Das geht in der Schweiz für kostenlos, in Deutschland muß man pro Wort oder Buchstabe oder was auch da stehen soll, zahlen. Tja, so sieht man, die Schweiz hat gewisse Vorzüge. Sie wollten uns Baden-Württemberger allerdings nicht als weiteren Kanton aufnehmen, denn schließlich wären wir ja Vorbild und wenn, so hieß es mit einem breiten Grinsen, müsse eher die Schweiz zu Ba – Wü. aufgenommen werden ;-)) So in der Art ;-)

Wir fuhren dann um ca. 15.45 Uhr gut gelaunt wieder zurück nach Stuttgart. Mit an Bord hatten wir neuen und noch mehr Mut für den kommenden Sonntag. In Zürich wurde ich noch auf meinen Parkschützer-Pulli angesprochen. Es fiel uns auf, dass in Zürich Werbung für einen Volksentscheid am kommenden Sonntag, 27.11., gemacht wird. Auch dort werden zwei Seiten umkämpft und umworben, die einen wollen ein Nein, die anderen ein Ja. Allerdings zu einem gänzlich anderen Thema.  Es geht bei den Zürichern um ihren Flughafen. Was genau, konnte ich leider noch nicht endgültig rausfinden, aber das soll ja auch nur so am Rande erwähnt werden. Was uns diese Sache aber zeigt, ist, dass in der Schweiz viel mehr Volksentscheide stattfinden und erst die Bürger gefragt werden, bevor man ein eventuell sinnloses und unerwünschtes Projekt mit aller Macht durchsetzt. 

Sowohl auf der Hinfahrt nach Zürich, als auch auf der Heimfahrt ergriffen Klangerzeuger und ich die Chance, verschiedene Berühmtheiten zu interviewen. Wann hat man schon mal so viele auf einem Haufen ;-)

Wir hatten vor der Kamera: Klaus Gebhard, Hannes Rockenbauch, Egon Hopfenzitz, Walter Sittler und seine Frau Sigrid Klausmann – Sittler, Peter Dübbers (Enkel von Paul Bonatz) und als krönenden Abschluss Brigitte Lösch. Gerne hätten wir auch Winne Hermann interviewt, aber bei ihm hat es leider nicht geklappt, dass er mitfuhr, da der Terminplan des Zuges sich mit seinem Terminplan überschnitten hatte. Auch hätten wir gerne Volker Lösch interviewt, aber auch hier hat es terminlich nicht geklappt, so dass auch er die Mitfahrt absagen mußte. 

Während der Hinfahrt nach Zürich konnten die Mitfahrenden verschiedenen Vorträgen lauschen. Wir haben nur den ersten Vortrag von Herrn Dr. Engelhardt gestreamt und uns dann auf die Interviews konzentriert, da die Vorträge teils schon in Stadtteilen oder Städten in und um Stuttgart herum gehalten wurden und auch von www.cams21.de live übertragen wurden. 

Herr Dr. Engelhardt erklärte ganz explizit den von ihm und anderen Kollegen durchgeführten Stresstest vom 18.11.2011, welcher eindeutig zeigte, dass K21 sehr wohl sehr gut funktionieren wird. 

Die Folien sind bei www.wikireal.org ( http://de.wikireal.org/wiki/Stuttgart_21/Stresstest ) zu finden. Auf diesen Seiten kann man auch die Ausstiegskosten im Vergleich, vor allem der Märkischen Revision, noch einmal nachlesen und ausdrucken, um sie Bekannten, Nachbarn, Freunden weiterzugeben. Ja, Werbung für die guten Seiten im Internet gehören einfach dazu ;-)

In Horb gab es auf der Heimfahrt einen halbstündigen Zwischenstop, kurz nach 19 Uhr, sprich kurz nach dem Schwabenstreich. Dort wurden wir freudig von den rund um Horb kämpfenden Mitstreitern des Aktionsbündnisses empfangen. Hier fand eine kleine Singrunde „Freunde schöner Kopfbahnhöfe“ und anschließend ein leicht verspäteter Schwabenstreich statt. Es wurde gelacht und diskutiert, frische Luft geschnappt, bevor es dann auf den letzten Kilometern gen Stuttgart zurückging. Man sah allen an, dass der Tag zwar schön, aber auch anstrengend war. 

Doch trotz Müdigkeit waren alle fröhlich gelaunt, es wurde viel gelacht, viel diskutiert, gegessen und getrunken. Als wir schließlich frohen Mutes in Stuttgart ankamen, halfen alle noch fleissig mit, die Versorgungsutensilien aus dem Zug gen Mahnwache und dort ins Auto zu räumen. Man verabschiedete sich rundum glücklich und müde mit einem freudigen OBEN BLEIBEN. 

Ein ganz herzliches Dankeschön geht an die Organisatoren des Zuges Hans Schlecht Christine Starzmann und an all die, die so fleißig mithalfen, dass wir einen erlebnis- und erkenntnisreichen Sonntag verbringen durften. Natürlich geht auch ein ganz großes Dankeschön an die CamS21- und Flügel TV Mitarbeiter, die ehrenamtlich dafür sorgen, dass auch all diejenigen, die nicht anwesend waren, diesen Tag mitverfolgen konnten bzw. im Nachhinein können. 

 

Danke Gaby für den Bericht!

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